Rechtsprechung
| RG, 17.09.1918 - Rep. III. 100/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Zum Begriff der positiven Vertragsverletzung. Rechte des Käufers, wenn sich der Verkäufer vor Fälligkeit der Lieferungspflicht einer solchen Verletzung schuldig macht.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Konkretisierng des Begriffs der "positiven Vertragsverletzung"
- opinioiuris.de
Begriff der positiven Vertragsverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 93, 285
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.05.1960 - VIII ZR 132/59
Rechtsmittel
Durch dieses Verhalten hat die Beklagte den Vertragszweck vereitelt und der Klägerin das Festhalten am Vertrage unzumutbar gemacht (vgl. auch RGZ 93, 285, 287;… BGB RGRK a.a.O.). - BGH, 20.03.1953 - I ZR 169/52
Rechtsmittel
- BGH, 28.05.1957 - VIII ZR 223/56
Rechtsmittel
Auf ähnlichen Gedankengängen beruht auch die Entscheidung des Reichsgerichts RGZ 93, 285, 287. War danach das Rücktrittsrecht bereits Vertragsinhalt, so brauchte es vom Berufungsgericht allerdings nicht mehr unter Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben aus dem Fehlen der Geschäftsgrundlage hergeleitet zu werden.